allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen ABT it und dem Kunden.
(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir diese schriftlich bestätigen.
(3) Die Geschäftsbeziehung zwischen ABT it und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(4) Für die Registrierung von Domains gelten ergänzend die Bedingungen der zuständigen Registrierungsbehörde. Diese können unter http://www.abt-internet.de/webhosting/domains.html nachgelesen werden.
§2 Vertragsabschluss
(1) Die Auftragsbestätigung kann per E-Mail oder Fax erfolgen. Nach Ablauf der 7tägigen Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(2) Angebote von ABT it sind unverbindlich. Abweichungen und technische Änderungen gegenüber Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
§3 Lieferbedingungen und Zahlung
(1) Bestellte Waren werden ausschließlich an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Lieferungen erfolgen ausschließlich in der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Die Verfügbarkeit der Waren ist in den Angeboten angegeben. Bei Verzögerungen ist ABT it bemüht, Lieferungen schnellstmöglich auszuführen. Angaben von ABT it zu Lieferfristen sind unverbindlich sofern diese dem Kunden nicht verbindlich zugesagt wurden. Sofern es im Falle von verbindlichen Lieferzusagen zu einem Lieferverzug kommt, hat der Kunde das Recht auf Rücktritt oder auf Nachlieferung. Im Falle einer Nachlieferfrist beträgt die Nachlieferfrist mindestens 14 Kalendertage. Ist eine Lieferverzögerung auf höhere Gewalt, unvorhergesehene Ereignisse, Arbeitskampf oder andere nicht von ABT it zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Nachlieferfrist entsprechend verlängert.
(3) Sofern nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort nach Erhalt zahlbar. Skontoabzüge oder sonstige Rabatte sind unzulässig, es sei denn, etwas Gegenteiliges ist ausdrücklich und schriftlich vereinbart. Nach Ablauf der vereinbarten Zahlungsfrist tritt Zahlungsverzug des Kunden ein, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf. Ab dem Zeitpunkt des Zahlungsverzuges ist der Rechnungsbetrag mit 8%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen.
(4) Die Lieferung der Waren erfolgt ab Lager Ibbenbüren auf Gefahr und Kosten des Kunden.
(5) Wechsel oder Scheckzahlungen werden nur nach vorheriger Vereinbarung angenommen.
§4 Eigentumsvorbehalt
(1) Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von ABT it.
(2) Ist der Kunde eine juristische Person oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen / selbstständigen Tätigkeit, behält sich ABT it das Eigentum an den gelierten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen vor. Der Kunde ist berechtigt, die Ware(n) im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. In diesem Fall tritt der Kunde alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages an ABT it ab. Im Falle des Zahlungsverzuges durch den Kunden ist der Kunde verpflichtet, alle zum Einzug der Forderung benötigten Angaben zu tätigen und ABT it beim Einzug der Forderung zu unterstützen.
§5 Gewährleistung
(1) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Bedienung oder Lagerung der gelieferten Produkte hervorgerufen werden, unterliegen nicht den Gewährleistungsansprüchen gegenüber ABT it. Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung der gelieferten Waren kann der Kunden den Herstellerbeschreibungen entnehmen.
(2) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist ABT it zur zweimaligen Nacherfüllung berechtigt. Sofern diese Nacherfüllung fehlschlägt, ist der Kunde berechtig den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Für einen etwaigen Datenverlust der mangelbehafteten Ware haftet ABT it nicht. Es sei denn, dieser beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ABT it. Der Kunde ist verpflichtet, auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko eine Datensicherung vorzunehmen.
§6 Haftung
(1) Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, übernehmen wir keine Haftung.
(2) Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Dies gilt nicht in allen Fällen von Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haften wir gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die in Ziffer 6 genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten, so haftet er uns gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch Vermögensschäden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns von Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
§7 Internet Dienstleistungen
(1) Für Hosting Pakete gewähren wir eine Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel. Ist die Sicherheit des Betriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet, können wir den Zugang zu den Leistungen je nach Erfordernissen vorübergehend beschränken.
(2) Soweit Gegenstand des Vertragsverhältnisses die Registrierung von Domainnamen ist, schuldet ABT it lediglich die Vermittlung der gewünschten Domain. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde daher erst dann ausgehen, wenn dieser durch ABT it bestätig ist. ABT it hat keinen Einfluss auf die Domainvergabe. Eine Haftung und Gewährleistung für die tatsächliche Zuteilung des Domainnamens ist daher ausgeschlossen.
(3) Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ins Internet gestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen sowie seine vollständige Geschäftsadresse anzugeben. Darüber hinaus können weitere Verpflichtungen aufgrund gesetzlicher Vorgaben (z.B. Telemediengesetz) bestehen, zu dessen Einhaltung der Kunden sich verpflichtet.
(4) Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, welche Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht verstoßen. Das Hinterlegen von erotischen, pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist unzulässig. ABT it ist berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall zu sperren, dass hiergegen verstoßen wurde. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen. Das gilt auch für den Fall, dass ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. ABT it ist nicht verpflichtet, die eingestellten Inhalte des Kunden zu überprüfen.
(5) Der Versand von SPAM-Mails ist untersagt. Bei der Versendung von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die Identität des Absenders auf sonstige Art und Weise zu verschleiern. Bei Nichtbeachtung ist ABT it berechtigt, der Zugriff mit sofortiger Wirkung zu sperren.
§8 Datensicherheit
(1) Der Kunde erhält, soweit notwendig, für die Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein Kennwort. Der Kunde verpflichtet sich, dieses vertraulich zu behandeln und haftet für jeden Missbrauch der aus einer unberechtigten Verwendung des Kennwortes resultiert.
§9 Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten werden nur erhoben und verwendet, sofern diese für ein Vertragsverhältnis erforderlich sind. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen dieser Daten zeitnah zu übermitteln.
(2) E-Mailadressen nutzen wir nur für Informationsschreiben und sofern der Kunde nicht widerspricht für den Rechnungsversand.
(3) Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht zur Berichtigung, Sperrung und Löschen seiner gespeicherten Daten. Sofern gesetzliche Aufbewahrungspflichten einer Löschung entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.
Weitere Informationen können Sie unseren Datenschutzhinweisen entnehmen.
§10 Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Ibbenbüren sofern keine gesetzliche Vorschrift dem entgegensteht.
§11 Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen und Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen hiervon unberührt. Der unwirksame Teil ist im Wege der Vereinbarung durch einen gültigen zu ersetzen, gelingt dieses nicht, gilt das Gesetz. Diese Regelung gilt auch, soweit vorstehende Regelungen eine Lücke enthalten.